Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 18. November 2015

Am 18. November 2015 fand im Sitzungssaal im Gemeindezentrum die
14. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bornheim statt.

Nachdem Detlef Krause als neues Ratsmitglied vereidigt wurde, stellte eine Mitarbeiterin des Planungsbüros Butsch die Planung für den Ruhewald vor. Dieser soll sich in nordöstlicher Richtung an den alten Friedhofsteil anschließen. Die Fläche ist bereits mit einer Hecke umgeben.

Auf dem Gelände sollen mehrere Bäume angepflanzt werden, unter denen Urnenbestattungen erfolgen können. Über die Planung soll in einer der nächsten Sitzungen des Gemeinderates entschieden werden, sodass ggf. im neuen Jahr mit der Gestaltung des Ruhewaldes begonnen werden kann.

Im weiteren Verlauf der Sitzung erläuterte Ratsmitglied Schwürzinger als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses den Ablauf und die Ergebnisse der Rechnungsprüfung für die Jahre 2013 und 2014.

Ihre Haupteinnahmen erzielt die Gemeinde nach wie vor aus der Gewerbesteuer. Bei den Ausgaben machen sich insbesondere die Umlagen an die Verbandsgemeinde und den Landkreis negativ bemerkbar.

Für die kommenden Jahre werden weiterhin Fehlbeträge prognostiziert, die aus verschiedenen Investitionen der letzten Jahre resultierten, sodass die Gemeinde auch zukünftig sparsam wirtschaften muss.

Nach den Erläuterungen des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschuss stellte der Gemeinderat die Jahresabschlüsse 2013 und 2014 einstimmig fest und beschloss die Entlastung der Ortsbürgermeisterin, der Beigeordneten der Ortsgemeinde, sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und seiner Beigeordneten.

Im weiteren Verlauf der Sitzung informierte die Ortsbürgermeisterin den Gemeinderat über die letzte Sitzung des Kulturausschusses.

Hier wurden unter anderem der Beitrag der Ortsgemeinde zur Veranstaltungsreihe „Rheinhessen – Tag für Tag“ im Rahmen des 200 jährigen Jubiläums von Rheinhessen und die Organisation der Kerb im kommenden Jahr thematisiert. Die Ortsgemeinde wird im Jubiläumsjahr am 24.04.2016 unter dem Titel „Bornheim auf dem Weg nach Rheinhessen“ einen Dorfrundgang veranstalten sowie mit einer Ausstellung von Heilsteinen der heiligen Hildegard. Das Ganze findet seinen Abschluss mit einem Konzert in der Ev. Kirche.

Im Anschluss wurde RM Reiner Schwürzinger als Nachfolger für Michaela Eisinger in den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit und Manfred Metz als Vertreter von Karl-Heinz-Metzler in den Bau- und Liegenschaftsausschuss nachgewählt.

Weiteres Thema in der Gemeinderatssitzung war die zukünftige Beschilderung der Mainzer Landstraße. Hier fand bereits ein Ortstermin mit Vertretern der VG statt. Die Ergebnisse des Termins wurden im Gemeinderat diskutiert.

Unstrittig war das absolute Halteverbot in Fahrtrichtung Kronkreuz. In Fahrtrichtung Flonheim sprachen sich die Ratsmitglieder mehrheitlich für die vorgeschlagene Beschilderung des Parkens halb auf dem Gehweg aus, ohne dass die Parkflächen durch Markierungen festgelegt werden. Jedoch müsse das Parkverhalten in der Folge weiter beobachtet werden.

 Entlang der Mainzer Landstraße wird im Frühjahr das LBM die Grünfläche unter anderem mit Sträuchern, Stauden (Lavendel, Katzenminze und Storchschnabel), sowie Gräsern bepflanzen. Aufgrund von Drainagen und Kanalleitungen kann die ursprünglich angedachte Planung der Begrünung mit Bäumen vom LBM nicht umgesetzt werden.

In diesem Zusammenhang wurden der Ortsgemeinde Bäume für die Gestaltung des Ortseinganges am Mörsweg vom LBM zugesagt, wobei dieser die Kosten übernimmt.

RM Krebs hat auf Bitte der Ortsbürgermeisterin eine Planung für die beiden Grünflächen links und rechts der Einmündung Mörsweg ausgearbeitet, welche dem Gemeinderat erläutert wurde.

Die Gestaltung der Flächen orientiert sich an der historischen Vergangenheit der Gemeinde als „Dorf der Rosen und des Weines“ mit einer Fläche die in Sandstein gestaltet wird (als Willkommensgruß) und einem Weinfass welches der Gemeinde zur Verfügung gestellt wird.

In diesem Bereich sollen die vom LBM zugesagten Bäume gepflanzt werden.

Dem Gestaltungsvorschlag im Hinblick auf die Standorte der Bäume wird zugestimmt.

Der Gemeinderat beschloss zudem den Landfrauen einen Zuschuss für die Jubiläumsveranstaltung im Juni 2015 zu gewähren.

Unter dem Punkt Verschiedenes teilte Ortsbürgermeisterin Steingaß mit, das wie bereits dem GR bekannt, aufgrund der in der Vergangenheit nicht zugeordneten Strom-Zählerstände eine sehr hohe Nachzahlung erforderlich wurde. In Gesprächen mit dem EWR konnte Bürgermeisterin Steingaß diesbezüglich eine Einigung erreichen.

Der Lindenbaum im Hindenburgring muss aus Sicherheitsgründen zurückgeschnitten werden. Aufgrund der Größe ist dies in Eigenleistung nicht möglich. Es sollen über die VG entsprechende Angebot eingeholt werden.

In diesem Zusammenhang teilt die Ortsbürgermeisterin mit, dass die Ortsgemeinden ein Baumkataster erstellen müssen und diesbezüglich von der VG unterstützt werden.

Da die Ortsgemeinden verpflichtet sind regelmäßig die elektrischen Geräte zu überprüfen, wird die VG nun eine Ausschreibung für alle Ortsgemeinden, diesbezüglich vornehmen.

Die Fertigstellung des Spielplatzes am GZO schreitet voran. Nachdem der Zaun bereits im Sommer aufgestellt wurde, konnte zwischenzeitlich der Rasen eingesät und die Rutsche montiert werden. Hier muss noch Mutterboden beigefüllt werden.

Ortsbürgermeisterin Steingaß teilt dem GR mit, dass in einer Wohnung im Gebäude der Raiffeisenbank zwei syrische Flüchtlinge untergebracht wurden.

Neujahrsempfang der Ortsgemeinde findet am 17.01.2016 um 11.00 Uhr statt.

Im Rahmen des Rheinland-Pfalz-Tages ist ein Empfang von Jugendlichen im Alter von 16 bis 23 Jahren durch die Ministerpräsidentin vorgesehen. Die entsprechenden Vorschläge, bezüglich Jugendlicher, welche sich durch hervorragender ehrenamtlicher Leistungen hervorgetan haben, sollen bis Anfang Dezember mitgeteilt werden.

Im Starenweg sind zwei Verkehrszeichen umgefahren worden. Die Verursacher sind nicht bekannt. Es wurde um sachdienliche Hinweise gebeten.

Die alte Rutsche vom Spielplatz GZO soll kostenlos dem Kindergarten zur Verfügung gestellt werden.

RM Schoenfeld erkundigt sich, ob für die Baumaßnahme (Restaurierung der Mauer hinter dem alten Rathaus) eine Ausschreibung erfolgt ist. Er ergänzt, dass die ausführende Firma wohl auch fachlich nicht geeignet war und unter anderem Maurerarbeiten durchführte.
Anmerkung der Bürgermeisterin: Die Restaurierung wurde von der Kirchengemeinde ausgeschrieben, dem Rat vom Architekten vorgestellt und die Kostenbeteiligung der Ortsgemeinde vom Rat beschlossen. Als ein verdeckter Schaden an der Kirchen- / Gemeindemauer bei der Renovierung zum Vorschein trat, wurde der genaue Sanierungsumfang festgestellt und die Fortführung der Arbeiten in einer Dringlichkeitssitzung beschlossen.

gez. Renate Steingaß (Ortsbürgermeisterin)