Archiv

Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 20.07.2016

Am 20. Juli 2016 fand im Gemeindezentrum Oswaldhöhe die 20. Öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bornheim statt.

Auf der Tagesordnung standen unter anderem Stellungnahmen zu zwei Flächennutzungsplänen der Verbandsgemeinde Alzey-Land, ein Beschluss über die Errichtung von 3 Fahnenmasten am Ortseingang Mörsweg, sowie die Beratung über ein neues Ortslogo.

Flächennutzungsplan 2015 der Verbandsgemeinde Alzey-Land; „Teilfortschreibung „Windenergie“

Mit der Änderung des Landesentwicklungsplanes IV und der erforderlichen Anpassung des Regionalen Raumordnungsplanes wurden die bisherigen Windvorrangflächen auf regionaler Ebene zwar beibehalten, aber den Kommunen wurde empfohlen, den Raum zwischen diesen Flächen nochmals auf ihre Eignung als Standort für die Windenergie zu prüfen. Hierdurch wurde der bisherige Ausschluss, Windenergieanlagen in diesen Bereichen zu errichten, aufgehoben.

Durch die Änderungen am Flächennutzungsplan können auf dem Gebiet der Verbandsgemeinde Flächen für bis zu 17 weitere Windenergieanlagen zur Verfügung gestellt werden. Für den Windpark Erbes-Büdesheim / Bornheim ist keine weitere Ausweitung der Vorrangflächen vorgesehen, da eine hohe Konfliktdichte aus naturschutzfachlicher Sicht besteht.

Aufgrund der Änderungen im Flächennutzungsplan waren nunmehr auch die Träger öffentlicher Belange, sowie auch die Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde zu beteiligen.

Der Ortsgemeinderat beschließt zum Flächennutzungsplan keine Stellungnahme abzugeben.

 

Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Alzey-Land; Ausweisung von Sondergebieten „Photovoltaik“ in der Gemarkung Lonsheim

 Die Verbandsgemeinde beabsichtigt die Ausweisung eines Sondergebietes „Photovoltaik“ in der Gemarkung Lonsheim zwischen der A61 und der Bahnstrecke Bingen-Alzey. Die Ortsgemeinde Bornheim erhält als Nachbargemeinde die Gelegenheit zu der beabsichtigten Ausweisung des Sondergebietes eine Stellungnahem abzugeben.

Da keine Belange der Ortsgemeinde Bornheim berührt sind, beschließt der Ortsgemeinderat zu der beabsichtigten Ausweisung des Sondergebietes keine Stellungnahme abzugeben.

 

Beschluss über die Errichtung von 3 Fahnenmasten an der Ortseinfahrt Mörsweg

Auf der Grünfläche zwischen der Anbindung Mörsweg und dem angrenzenden Gewerbebetrieb sollen drei Fahnenmasten errichtet werden, um zu besonderen Anlässen Flaggen zu hissen. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Auftragsvergabe an den günstigsten Anbieter, die Firma Fahnen Kreisel, in Höhe von 1.800,00 Euro

 

 

Beschluss über die Erstellung eines Ortslogos

Ortsbürgermeisterin Steingaß informiert den Gemeinderat, dass der Kamin im Rathaus repariert wurde. Es war nur die Kehle defekt, sodass der vorgesehene Kostenrahmen eingehalten werden konnte.

Bornheim feiert 2018 Jubiläum und wird 1250 Jahre alt. Der Gemeinderat spricht sich dafür aus das Jubiläum entsprechend zu gestalten. Ortsbürgermeisterin Steingaß wird mit Hilfe eines Flugblattes im Ort um Unterstützung bitten.

RM Schwürzinger informiert stellvertretend für den Vorsitzenden des Fördervereines Dr. Guckenbiehl, dass Chantal am Sonntag, dem 2. Advent in Bornheim ein Konzert geben wird. Die Veranstaltung wird vom Förderverein organisiert.

Detlef Krause berichtete über nach wie vor bestehende Probleme mit der Lüftungsanlage im GZO. Hier muss noch einmal ein Techniker hinzugerufen werden.