Archiv der Kategorie: Sitzungstermine/ Niederschriften

Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 26. April 2017

Am 26. April 2017 fand im Gemeindezentrum Oswaldhöhe die 26. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bornheim statt.

Auf der Tagesordnung stand die Neufassung der Wegesatzung der Ortsgemeinde Bornheim. Im nichtöffentlichen Teil wurde zudem die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der VG Alzey-Land, Teilbereich Siedlungsentwicklung, diskutiert und beschlossen. Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 26. April 2017 weiterlesen

Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 26. April 2017

Am 26. April 2017 fand im Gemeindezentrum Oswaldhöhe die 26. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bornheim statt.

Auf der Tagesordnung stand die Neufassung der Wegesatzung der Ortsgemeinde Bornheim. Im nichtöffentlichen Teil wurde zudem die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der VG Alzey-Land, Teilbereich Siedlungsentwicklung, diskutiert und beschlossen.

Neufassung der Wegesatzung

Die alte Satzung der Ortsgemeinde Bornheim datiert vom 12.01.2000. Die Mustersatzung für die Erhebung von Feldwegebeiträgen wurde durch den Gemeinde- und Städtebund überarbeitet und angepasst. Die Satzung wurde bereits gerichtlich überprüft und gab keinen Grund zur Beanstandung.

Die Verbandsgemeinde regt nunmehr eine Neufassung der Wegebeitragssatzung an, damit möglichst alle Wegebeiträge der Ortsgemeinden auf gleicher rechtlicher Basis erhoben werden. Dies ermöglicht insbesondere eine leichtere rechtliche Umsetzung durch die Verwaltung der Verbandsgemeinde.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld-, Weinbergs- und Waldwege gem. dem vorliegenden Muster.

Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 25. Oktober 2016

Am 25. Oktober 2016 fand im Gemeindezentrum Oswaldhöhe die 22. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bornheim statt.

Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Anpassung der Geschäftsordnung des Gemeinderates an die gesetzlichen Änderungen, Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand und die Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UstG, sowie der Beschluss über die Neuanschaffung einer Spülmaschine für das Gemeindezentrum.

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Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 14. September 2016

Am 14. September 2016 fand im Gemeindezentrum Oswaldhöhe die 21. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bornheim statt.

Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 einschließlich der Entlastung der Ortsbürgermeisterin und der Beigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Alzey-Land; ein Beschluss über Ehrungen, die Gestaltung der Anbindung des Mörsweges an die L408, die Beratung über einen neuen Stellplatz für den Grünabfallcontainer am Friedhof, die Beauftragung der Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel und die Reparatur der Spülmaschine im GZO. Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 14. September 2016 weiterlesen

Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 20.07.2016

Am 20. Juli 2016 fand im Gemeindezentrum Oswaldhöhe die 20. Öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bornheim statt.

Auf der Tagesordnung standen unter anderem Stellungnahmen zu zwei Flächennutzungsplänen der Verbandsgemeinde Alzey-Land, ein Beschluss über die Errichtung von 3 Fahnenmasten am Ortseingang Mörsweg, sowie die Beratung über ein neues Ortslogo.

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Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 04.07.2016

Am 04. Juli 2016 fand im Gemeindezentrum Oswaldhöhe die 19. Öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bornheim statt.

Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Auftragsvergabe für Reparaturen am Straßenpflaster im Finkenweg, Die Vergabe der Planungsleistungen für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik und eine Auftragsvergabe für Reparaturen am alten Rathaus. Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 04.07.2016 weiterlesen

Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 18.05.2016

Am 18. Mai 2016 fand im Gemeindezentrum Oswaldhöhe die 18. Öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bornheim statt.

Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Bauausschuss, die Beschlussfassung über eine neue Geschäftsordnung und der Hauptsatzung für den Gemeinderat, die Beteiligung der Ortsgemeinde im Hinblick auf einen Bebauungsplan der Ortsgemeinde Erbes-Büdesheim, die Beratung über eine Erweiterung des allgemeinen Versicherungsschutzes um eine Elementarversicherung und die Beschlussfassung über die Reparatur der Spülmaschine im Gemeindezentrum. Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 18.05.2016 weiterlesen

Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 08.03.2016

Am 8. März 2016 fand im Gemeindezentrum Oswaldhöhe die 17. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bornheim statt. Zur Sitzung konnte die Ortsbürgermeisterin Renate Steingaß auch den Bürgermeister der Verbandsgemeinde, Herrn Steffen Unger sowie Frau Schiller vom Fachbereich Organisation und Finanzen, begrüßen.

Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Beratung über den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Bornheim für das Haushaltsjahr 2016, ein Ergänzungsbeschluss zur Erneuerung der LED-Straßenbeleuchtung, die Beratung und Beschlussfassung über die Erhebung von Wegebeiträgen, eine Nachwahl für den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit, sowie die Annahme einer Spende des Fördervereins Bornheim. Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 08.03.2016 weiterlesen

Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 07.02.2016

Am 07. Februar 2016 fand im Gemeindezentrum Oswaldhöhe die 16. Öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bornheim statt.

Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Beratung über den neuen Premiumwanderweg „Aulheimer Tal“, die Sanierung der Straßenbeleuchtung, die Terminierung der Veranstaltungen des Jahres 2016, sowie ein Beschluss über einen Antrag der TuS Bornheim zur Erweiterung der Hallenmarkierungen. Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 07.02.2016 weiterlesen

Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 13. Januar 2016

Am 13. Januar 2016 fand im Sitzungssaal im Gemeindezentrum die 15. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bornheim statt.

 Die Tagesordnung sah neben einer Einwohnerfragestunde unter anderem auch eine Auftragsvergabe für Baumrückschnittarbeiten, einen Beschluss über die Erhebung von Wegebeiträgen, sowie Beschlüsse über die Annahme einer Spende und die Ergänzung eines Schlagregenschutzes am Gemeindezentrum Oswaldhöhe vor. Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 13. Januar 2016 weiterlesen