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Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 07.02.2016

Am 07. Februar 2016 fand im Gemeindezentrum Oswaldhöhe die 16. Öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bornheim statt.

Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Beratung über den neuen Premiumwanderweg „Aulheimer Tal“, die Sanierung der Straßenbeleuchtung, die Terminierung der Veranstaltungen des Jahres 2016, sowie ein Beschluss über einen Antrag der TuS Bornheim zur Erweiterung der Hallenmarkierungen.

Wegeführung Hiwweltour „Aulheimer Tal“
Für die Rheinhessentouristik erläuterte Herr Schmitt die Voraussetzungen und das Verfahren für die Einrichtung eines Premiumwanderweges. Vorgeschrieben sind unter anderem ein hoher Anteil naturbelassener Wege und landschaftliche Abwechslung. Die voraussichtlichen Kosten der Hiwweltour „Aulheimer Tal“ beziffert er auf ca. 28.000,00 Euro.

Die Kosten hierfür trägt der Zweckverband Rheinhessische Schweiz, ebenso wie die Folgekosten für die Pflege, Unterhaltung und Instandsetzung. Es soll ein Wege Pate gesucht werden, der zweimal jährlich den Weg abläuft und Missstände meldet.

Herr Schmitt präsentierte die vorgesehene Route und erläuterte, dass im Frühjahr der formale Antrag gestellt werden soll. Bei Bewilligung des Zuschusses könnte im Laufe des Jahres die Beschilderung gestellt und der Weg soweit hergerichtet werden, dass im Frühjahr 2017 der Wanderweg eröffnet werden kann.

Die Haftung und Verkehrssicherungspflicht (mit Ausnahme von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit) geht auch bei Privateigentum für die gesamte Wegführung an den Zweckverband Rheinhessische Schweiz über.

Der Gemeinderat stimmt der Wegeführung des Premiumwanderweges innerhalb der Gemarkung Bornheim in der vorgestellten Form einstimmig zu.

Sanierung der Straßenbeleuchtung
Ortsbürgermeisterin Steingaß weist darauf hin, dass für die Umstellung der Straßenbeleuchtung Zuschüsse möglich sind, wenn durch die neue Technik 80% Immissionen eingespart werde können. Die Fördermittel bei nachgewiesener Einsparung betragen 20 %. Die Mindestfördersumme beträgt 5.000,00 Euro.

Es kann nicht ohne weiteres das Angebot der EWR beauftragt werden, sondern die Umstellung müsste zuvor ausgeschrieben werden. Mit der Ausschreibung soll ein Ingenieurbüro beauftragt werden.

Weiterhin wurde durch die Verbandsgemeinde mitgeteilt, dass für die Umstellung dann evtl. von den Straßenanliegern Ausbaubeiträge erhoben werden müssen.

Aktuell besteht Handlungsbedarf für 81 Quecksilberdampflampen.

Am 31. März endet die erste Frist für die Beantragung eines Zuschusses. Bürgermeisterin Steingaß erläutert, dass die Zuschüsse möglicherweise in den nächsten Monaten zurückgefahren werden.

Der Gemeinderat beschließt bei einer Gegenstimme die Erneuerung der 81 HQL-Lampen durch moderne LED Lampen und die Beantragung eines Zuschusses aus dem aktuellen Förderprogramm, sowie die hierfür erforderliche Beauftragung eines Ingenieurbüros für die Ausschreibung und Beantragung des Zuschusses.

Gestaltung Anbindung Mörsweg
Einstimmig beschloss der Gemeinderat die zusätzliche Pflanzung von einer Resista Ulme an der Anbindung Mörsweg auf Grundlage der Ausschreibung des LBM zur Begrünung der Mainzer Landstraße.

Veranstaltungen und Aktionen 2016
Für das Maifeuer soll am Sonntag, den 17.04.2016 ab 10.30 Uhr wieder Holz gesammelt werden. Alle Bürger sind herzlich eingeladen sich daran zu beteiligen.

Der Bornheimer Beitrag für das Rheinhessenjubiläum und die Veranstaltungsreihe „Tag für Tag Rheinhessen“ findet am 24.04.2016 statt. Nähere Informationen werden auf der Homepage der Ortsgemeinde, im Nachrichtenblatt, sowie im Festflyer veröffentlicht.

Die Bornheimer Kerb findet in diesem Jahr vom 18. bis 20.06.2016 statt. Da Capo hat sich den Termin bereits freigehalten.

Erweiterung der Hallenmarkierung
Der Gemeinderat beschließt die Erweiterung der Hallenbodenmarkierung gem. Angebot der Firma Becker zum Preis von 1.612,45 Euro. Darüber hinaus beauftragt die Gemeinde die Firma Becker eine Reinigung des Hallenbodens durchzuführen (Entfernung der Klebestreifen). Die Firma Becker wird weiterhin beauftragt zwei Markierungen im Stuhllager sowie vor dem Sicherungskasten vorzunehmen.

Mitteilungen und Verschiedenes
Im Hinblick auf die Eingabe eines Ratsmitgliedes zur Nachwahl der Ausschüsse erklärt Ortsbürgermeisterin Steingaß, dass im nächsten Gemeinderat die Nachwahl wiederholt werden soll.

Die vorläufige Kreisumlage der Ortsgemeinde wird auf 410.386,00 Euro festgesetzt.

Ein Ratsmitglied teilt mit, dass eine Bürgerin informiert hat, dass der Rückschnitt der alten Linde im Hindenburgring nicht gelungen sei.

Es wird angeregt im GZO Schilder für die Toilettenanlagen und dem Wickelraum anzubringen, um ortsunkundigen Besuchern die Orientierung zu erleichtern.

Des Weiteren äußert ein Ratsmitglied seine Unzufriedenheit über die Anregung der VG, der Ortsgemeinde Framersheim eine Spende für die Betroffenen der Sturmkatastrophe zukommen zu lassen. Lt. dem Zeitungsbericht der AZ (Stellungnahme durch den Ortsbürgermeister von Framersheim)  wurden die Spendengelder nach Meinung des Ratsmitgliedes nicht bedarfsgerecht verteilt.

Die Dachpappe der Hütte am Maifeuerplatz soll durch Bleche ersetzt werden.