Am 07. November 2018 fand im Gemeindezentrum Oswaldhöhe die 40. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bornheim statt.

Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017, die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Alzey-Land. der Abschluss eines Vertrages über Grabaushubarbeiten, die Beratung zur Ausführung der Namenstafeln für den Ruhewald, die Änderung der Friedhofssatzung und die Änderung der Friedhofsgebührensatzung, sowie die Anschaffung von Geschwindigkeitsmessgeräten und die Anschaffung eines Defibrillator.

Feststellung der geprüften Jahresabschlusses 2017 und Erteilung der Entlastung

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses stellt den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschluss für das Jahr 2017 vor.

Der Rechnungsprüfungsausschuss schlägt dem Gemeinderat die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2017 vor (§ 114 Abs. 1 Satz 1 GemO). Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag zu.

Der Rechnungsprüfungsausschuss schlägt dem Gemeinderat weiterhin die Entlastung der Ortsbürgermeisterin und der Beigeordneten der Ortsgemeinde, sowie Bürgermeister und Beigeordneten der Verbandsgemeinde Alzey-Land vor (§ 114 Abs. 1 Satz 2 GemO). Auch diesem Antrag stimmt der Gemeinderat zu und erteilt damit die Entlastung.

Beratung über die Ausführung der Namenstafeln für den Ruhewald

Der Gemeinderat diskutiert verschiedene Varianten der Ausführung der Namenstafeln für den Ruhewald. Im Hinblick auf die Kosten und den materiellen Wert von Bronzetafeln wird zunächst noch nach preisgünstigeren Alternativen gesucht.

Änderung der Friedhofssatzung

Der Gemeinderat beschließt eine Neufassung der Friedhofssatzung. Im Verlauf der Beratung erfolgen noch redaktionelle Anpassungen in der vorliegen Fassung der Friedhofssatzung: In § 17 Abs. 2 wird das Wort „Beisetzung“ am Ende des Absatzes durch das Wort „Urne“ ersetzt und in § 18 Abs. 3 wird vor dem Wort „Grabeinfassungen“ das Wort „sowie“ ergänzt.

Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Der Gemeinderat beschließt eine Neufassung der Friedhofsgebührensatzung. Im Verlauf der Beratung wird die Tarifstelle 14 zunächst gestrichen, da derzeit noch keine Entscheidung über die Ausgestaltung bzw. Ausführung der Namenstafel getroffen wurde.

Anschaffung von Geschwindigkeitsmessgeräten

Der Gemeinderat beschließt die Anschaffung von drei Geschwindigkeitsmessgeräten der Firma Elancity. Die Messgeräte werden an den Ortseingängen Mainzer Landstraße (von Kronkreuz kommend bzw. von Flonheim kommend) und in der Bahnhofstraße (von Lonsheim kommend) aufgehängt.

Anschaffung eines Defibrillators

Der Gemeinderat beschließt aufgrund des hohen Verbreitungsgrades, sowie der umfangreichen Serviceleistungen die Anschaffung des Modells Lifeline AED der Firma Defib Deutschland GmbH (Bezeichnung DCE-110G) incl. eines Wandschrankes mit Alarm zum Preis von 1.415,00 Euro.

Mitteilungen und Verschiedenes

Die Ortsbürgermeisterin informiert über verschiedene Angebote zum Abfahren des im Entwässerungsbecken angesammelten Grundes. Das günstigste Angebot hat die Firma Huber aus Wendelsheim abgegeben. Sie wird mit den notwendigen Arbeiten beauftragt.

Im Hinblick auf die Sinkkastenreinigung regt die Ortsbürgermeisterin an sich der Ausschreibung der Verbandsgemeinde Alzey-Land anzuschließen. Die Reinigung eines Sinkkastens kostet danach 1,89 Euro brutto. Die Reinigung aller Sinkkästen soll auf Grundlage dieses Angebotes zweimal jährlich erfolgen.

Der Ruhewald soll im Rahmen einer kleinen Feierstunde am 25.11.2018 seiner Bestimmung übergeben werden.

Ein Ratsmitglied regt an den Rohrpfosten am Beginn des Feldweges am Ende des Plattenweges zu entfernen. Gleiches gilt für das Bushaltestellenschild in der Mainzer Landstraße.

Ein Ratsmitglied regt an am Ende der Straße Am Vogelsang den alten Rohrposten mit dem verbeulten Verkehrszeichen aus der Hecke zu entfernen.

Am 21. März 2018 fand im Gemeindezentrum Oswaldhöhe die 35. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bornheim statt.

Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes, die Nachwahl der von Mitgliedern der Ausschüsse, die Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018, die Beratung über die Nutzung und den Einsatz des neuen Logos, sowie der Einbau von Bodenhülsen für Sonnenschirme auf dem Parkplatz des GZO.

Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 21. März 2018 weiterlesen →

Am 28 Februar 2018 fand im Gemeindezentrum Oswaldhöhe die 34. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bornheim statt.

Auf der Tagesordnung standen neben der Beschlussfassung über die Ausübung eines Vorkaufsrechtes und diverser Bauanträge, die Auftragsvergabe und der Beschluss über die Verwendung des neuen Ortslogos.

Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 28. Februar 2018 weiterlesen →

Am 15. Januar 2018 fand im Gemeindezentrum Oswaldhöhe die 33. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bornheim statt.

Auf der Tagesordnung standen unter anderem Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligungsverfahren zum Bebauungsplan „Vor dem Obertor – Kindertagesstätte“ der Ortsgemeinde Flonheim und dem Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Alzey-Land, „Teilfortschreibung Siedlungsentwicklung. Weitere Punkte waren die Fortführung der Bewirtung am Kuckucksturm im Rahmen der Hiwweltour und die Beratung über einen Festumzug im Rahmen der Kerb

Beteiligungsverfahren zum Bebauungsplan „Vor dem Obertor – Kindertagesstätte“ der Ortsgemeinde Flonheim

Die Ortsgemeinde Flonheim beabsichtigt eine neue Kindertagesstätte zwischen Flonheim und Uffhofen zu errichten. Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens waren auch die Nachbargemeinden anzuhören. Der Gemeinderat Bornheim beschloss einstimmig zu dem Bebauungsplan keine Stellungnahme abzugeben.

Beteiligungsverfahren zum Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Alzey-Land, „Teilfortschreibung Siedlungsentwicklung“

Im Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Alzey-Land wird auf Grundlage des Landesentwicklungsplanes festgeschrieben, wie sich die Ortsgemeinden im Hinblick auf Ihre Baugebiete weiterentwickeln sollen. Für die Ortsgemeinde Bornheim war nach ersten Vorberatungen vorgesehen, die Entwicklung östlich des Sportplatzes entlang der L 408 vorzusehen.

Im Rahmen der Diskussion verständigte sich der Gemeinderat darauf die Siedlungsentwicklung unmittelbar angrenzend an die vorhandene Wohnbebauung vorzusehen.

Fortführung der Bewirtung am Kuckucksturm

Einstimmig beschloss der Gemeinderat auch in diesem Jahr wieder die Bewirtung des Kuckucksturmes im Rahmen der Hiwweltour zuzulassen. Damit werden die Wanderfreunde während der Wandersaison wieder durch Winzer aus Bornheim, Lonsheim und Flonheim an den Wochenenden bewirtet.

Durchführung eines Festumzuges aus Anlass der 1250 Jahr-Feier

Mit knapper Mehrheit entschied sich der Gemeinderat gegen die Organisation eines Festumzuges aus Anlass der 1250 Jahr-Feier.

Hintergrund waren die großen Bedenken, dass ein solcher Umzug durch die Ortsgemeinde bewältigt werden könnte, da dadurch eine Vielzahl der Helfer gebunden wäre. Zudem lässt sich der Besucherandrang nicht kalkulieren und dementsprechend auch nicht das Angebot an Speisen welches ggf. vorzuhalten wäre.

Am 29. November 2017 fand im Gemeindezentrum Oswaldhöhe die 32. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bornheim statt.

Auf der Tagesordnung standen die Feststellung des Jahresabschlusses 2016, die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und seiner Beigeordneten, sowie der Ortsbürgermeisterin und ihrer Beigeordneten, die Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung der Innenausstattung für den Neubau der Kindertagesstätte, Maßnahmen zur Außengebietsentwässerung und die Beratung zum Flächennutzungsplan der VG Alzey-Land „Teilfortschreibung Windenergie“.

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Sie werden hiermit zur 32. Sitzung des Ortsgemeinderates am

Mittwoch 29. November um 19.30 Uhr

im GZO Bornheim eingeladen. Einladung zur öffentlichen Gemeinderatssitzung weiterlesen →