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Informationen zur Gemeinderatssitzung vom 15. Mai 2018

Am 15. Mai 2018 fand im Gemeindezentrum Oswaldhöhe die 37. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bornheim statt.

Auf der Tagesordnung standen unter anderem der Beschluss über die Aufgabe von alten Wegen seitlich des Mörschgrabens und deren Neuanlage im Zuge des Landtauschs zur Renaturierung durch die VG Alzey-Land und die VG Wörrstadt, die Aufstellung und Einreichung einer Vorschlagsliste für den Schöffendienst für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023, der Vertragsabschluss mit der Dorfmoderation und die Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Maschinen zur Pflege von Grünflächen, Straßen und Plätzen.

 

Aufgabe von Wirtschaftswegen seitlich des Mörschgrabens

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Bornheim beschließt einstimmig die Aufgabe der alten Wege seitlich des Mörschgrabens und übernimmt die neu herzustellenden Wege in Ihren Zuständigkeitsbereich.

Der Zustimmung zur Aufgabe der alten Wege und zur Übernahme der neuen Wege wird unter dem Vorbehalt erteilt, dass die Verbandsgemeinde sich schriftlich dazu bereit erklärt, die Funktion der vorhandenen Drainagen dauerhaft auf eigene Kosten durch entsprechende Pflege des Entwässerungsgrabens zu gewährleisten.

 

 

Aufstellung und Einreichung einer Vorschlagsliste für den Schöffendienst für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

 Der Gemeinderat stimmt ohne Gegenstimme der Aufnahme von Frau Bärbel Götz auf die Vorschlagsliste zu.

  

Vertragsabschluss mit der Dorfmoderatorin

Einstimmig beschließt der Gemeinderat der Ortsgemeinde Bornheim den vorliegenden Moderationsvertrag mit dem geographischen Planungsbüro Nathalie Franzen, Gau-Odernheim.

 

Anschaffung von Maschinen zur Pflege von Grünflächen, Straßen und Plätzen

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Anschaffung eines Mulchers der Firma AS Motor vom Typ A5 63 2T ES gemäß Angebot der Firma Lind inkl. Servicepaket.

 

Mitteilungen und Verschiedenes

Die Ortsbürgermeisterin informiert, dass die Haushaltssatzung durch die Kreisverwaltung genehmigt wurde.

Die Verbandsgemeinde beabsichtigt die Anschaffung eines Ratsinformationssystems (More Rubin), in welches auch die Ortsgemeinden mit eingebunden werden sollen.

Die Ortsbürgermeisterin erläutert den Sachstand zur historischen Ortsbeschilderung.

Das Ortsschild für die Anlage am Ortseingang Mörsweg wurde geliefert. Nun muss noch die Hintergrundbeleuchtung montiert werden, bevor das Schild dann angebracht werden kann.