Am 20. Juni 2017 fand im Gemeindezentrum Oswaldhöhe die 27. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bornheim statt.

Auf der Tagesordnung stand die Teilnahme am Dorferneuerungsprogramm; die Übertragung der Zuständigkeit für den „Breitbandausbau im Landkreis Alzey-Worms“ auf die VG Alzey-Land, der Rückbau der öffentlichen Telekommunikationsstelle in der Bahnhofstraße, sowie Die Beschilderung des historischen Ortsrundganges.

Dorferneuerung Bornheim; Zuwendung aus dem LEADER-Programm für die Erstellung eines Dorferneuerungskonzeptes „ZukunftsDORF“

Rheinhessen wurde in der Förderperiode 2014-2020 erneut als LEADER -Region anerkannt und erhält damit die Chance für Vorhaben zur ländlichen Entwicklung, u.a. auch im Bereich der Innenentwicklung, Fördermittel zu erhalten.

Vor diesem Hintergrund soll in Zusammenarbeit mit der Dorferneuerung das gemeinsame Vorhaben „Strategie der LEADER-Region Rheinhessen zur zukunftsfähigen Dorfinnenentwicklung“ entwickelt werden. Kommunen, die noch kein Erstkonzept für die künftige Dorfentwicklung besitzen, können damit die Möglichkeit erhalten, dieses mit Unterstützung der LEADER-Förderung zu erstellen und sich als Dorferneuerungsgemeinde anerkennen zu lassen. Aufbauend auf einer detaillierten Erfassung der Ausgangssituation vor Ort soll gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern ein zukunftsfähiges Innenentwicklungskonzept für den jeweiligen Ortskern erarbeitet und in die Umsetzung gebracht werden.

Der Gemeinderat hatte darüber zu entscheiden, ob die Ortsgemeinde einen Antrag zur Aufnahme in das Dorferneuerungsprogramm stellt. Damit verbunden ist die Möglichkeit der Beantragung von Zuschüssen für Maßnahmen, die nachhaltig dazu beitragen die dörfliche Struktur zu erhalten oder zu verbessern. Voraussetzung hierfür ist allerdings die Vorlage eines Dorferneuerungskonzeptes, welche über eine Dorfmoderation unter Beteiligung der Bürger erstellt wird.

Die Dorfmoderation wird mit 80 % aus dem Leader-Programm gefördert, maximal mit 12.000 Euro. Aus den Erfahrungen der Vorjahre können die Kosten 7.000 bis 15.000 Euro betragen.

Sie muss nicht ausgeschrieben werden, sondern die Ortsgemeinde kann sich frei für ein Büro entscheiden, welches die Moderation durchführt.

Allerdings wird die Dorfmoderation nur bezuschusst, wenn diese auch in einer Konzepterstellung mündet.

Die Dauer der Moderation kann zwischen einem halben Jahr bis zu einem Jahr betragen.

Die auf der Moderation aufbauende Konzepterstellung kann ebenfalls zwischen 7.000,00 und 15.000,00 Euro kosten. Hier bestehen Fördermöglichkeiten von bis zu 60 %.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Dorfmoderation in die Wege zu leiten um Mittel aus dem Dorferneuerungsprogramm zu erhalten.

Historische Ortsbeschilderung

Ein Kultur-, Sport- und Freizeitausschussmitglied stellt den Planungsstand vor. Der Gemeinderat begrüßt die Idee die Beschilderung auch mit einem QR-Code zu versehen, um über einen Link noch weitere Informationen zu hinterlegen.

Vor Ort sollten die Hinweise übersichtlich und mit wesentlichen Informationen gestaltet werden, wobei man sich nicht auf eine einheitliche Ausrichtung (quer bzw. hoch) festlegen sollte.

Im Format von DIN A 5 würden für ca. 31 Schilder Kosten im Rahmen rund 1.800 Euro netto anfallen.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Anschaffung der Hinweistafeln für die historische Ortsbeschilderung. Die Größe der Schilder (DIN A4 oder DIN A5) muss in Absprache mit den Hauseigentümern noch festgelegt werden.  

Zusätzlich soll der Weg an mehreren noch festzulegenden Standorten in Form mehrere großer Hinweistafeln beschildert werden.

Breitbandausbau im Landkreis Alzey-Worms

Ebenfalls einstimmig beschloss der Gemeinderat die Zuständigkeitsübertragung für den Breitbandausbau auf die VG Alzey-Land zu übertragen.

Rückbau öffentliche Telekommunikationsstelle Bahnhofstraße

Durch die Telekom wurde angefragt, ob die Telefonzelle an der Bushaltestelle in der Bahnhofstraße abgebaut werden kann, da sie nicht mehr rentabel betrieben werden kann.

Ortsbürgermeisterin Steingaß regte an, in der Telefonzelle eine für jedermann zugängliche Bücherei einzurichten, in der man sich Bücher zum Lesen holen oder hinterlassen kann.

Von Ratsmitgliedern wird die Einrichtung eines Hot Spots angeregt, hierbei ist zu bedenken, dass dies dazu führen kann, dass sich der Hot Spot zu einem Treffpunkt entwickelt, an dem sich bis in den Abend Personengruppen ansammeln Aus diesem Grund sollte dies vorab mit den Anliegern geklärt werden.

Der Gemeinderat beschließt letztlich mehrheitlich den Erhalt des derzeitigen Standortes um die Grundversorgung der Bürger zu sichern.

Mitteilungen und Verschiedenes

Die Ortsbürgermeisterin teilt unter diesem Punkt mit, dass der Haushaltsplan incl. der Kreditaufnahme durch die Kreisverwaltung genehmigt wurde.

Sie dankt der TuS 1909 Bornheim e.V. für die Organisation und Durchführung der Kerb.

Weiterhin informiert sie über die Gewährleistungsabnahme im GZO und dankt den Teilnehmern.

Am 01. Juli 2017 steht ein Bagger zur Verfügung, um die Mauer am Friedhof abzureißen.

Die Pflege der Grünanlagen im Neubaugebiet des Baugebietes Nördlich des Fasanenweges ist an die Ortsgemeinde übergegangen. Derzeit werden durch die Ortsbürgermeisterin Paten für die Pflege der Grünflächen gesucht. Durch den früheren Übergang der Pflege an die Ortsgemeinde können den Bewohnern des Baugebietes erhebliche Kosten erspart werden.

Im Hinblick auf die Beleuchtung in der Gemeindehalle hat sich ein Bürger, Ratsmitglied und die Ortsbürgermeisterin um eine Lösung des Problems bemüht und stehen im Kontakt mit dem Hersteller der Hallenbeleuchtung. Die Firma Mandler, welche die Technik installiert hat sieht sich nicht in der Gewährleistung.

In der Neuen Straße befinden sich Schlaglöcher, die sich immer weiter vergrößern.

Ein RM teilt mit, dass vor zwei Tagen der Mülleimer am Kuckucksturm überfüllt war. Weiterhin hat der Tisch weitere Brandflecken und seitlich des Turmes wurde offenbar ein Lagerfeuer entzündet.

Ein RM regt an einen Aufsitzrasenmäher mit Grasfangkorb anzuschaffen um die Grünflächen in der Gemeinde zu unterhalten sowie ein weiteres die Anschaffung zusammen mit der Turn- und Sportverein anzugehen. Die Kosten werden auf 5.000 bis 10.000 Euro geschätzt.